Gerichtskosten (insbesondere Festsetzung und Verteilung) nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO)

Autor/Hrsg.

Pesenti, Francesca

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978-3-7190-3968-4

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Wann darf vom Widerkläger ein Kostenvorschuss verlangt werden und wie ist dieser festzusetzen? Dürfen Gerichtskosten in einer vorsorglichen Massnahme «einstweilen» bzw. unter Vorbehalt der Neuverteilung im Hauptprozess verteilt werden? Welche Konsequenzen hat eine Streitverkündungsklage auf die Kostenfestsetzung und -verteilung im Erst- und im Zweitprozess? Nach welchen Grundsätzen ist ein allfälliger Überschuss zurückzuerstatten?
Diese und viele weitere Fragen sind Gegenstand der Untersuchung.

Die Gliederung der Arbeit in vier Teile hilft dem Leser sich rasch zurechtzufinden. Der erste Abschnitt widmet sich neben grundsätzlichen Fragen zum Kostenrecht auch der Bestimmung der Höhe der Gerichtskosten. Wie diese zu verteilen und liquidieren sind, wird im zweiten Teil erläutert. Das nachfolgende Kapitel befasst sich mit der Verteilung der Gerichtskosten im Schlichtungs-, im erstinstanzlichen, im Rechtsmittel- und im Vollstreckungsverfahren. Abschliessend werden Kostenfragen in besonderen, in der Praxis häufig anzutreffenden — aber umstrittenen oder nicht im Detail geregelten — Konstellationen beantwortet.